Allgemeine Geschäftsbedingungen für Vertragsabschlüsse mit Verbrauchern
Armin Keller, Aschthaler Str.24, 86925 Fuchstal für Warenlieferungen
- 1 Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Für alle Lieferungen oder sonstige Serviceleistungen gelten ausschließlich die nachstehende Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Vereinbarungen oder Ergänzungen, auch wenn sie mündlich getroffen werden, bestätigt Armin Keller umgehend schriftlich. Solche Sondervereinbarungen gelten in jedem Fall nur für die Bestellung, für die sie getroffen wurden; für spätere Bestellungen gelten wieder die AGB in der vorliegenden Form.
(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Verbrauchern.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns ein Geschäft abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- 2 Angebot – Auftragsbestätigung
(1) Die Angebote für die Erbringung von der Lieferung von Waren sind frei widerruflich und lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes im Sinne des §145 BGB durch den Kunden zu verstehen. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Armin Keller oder durch Lieferung der bestellten Ware zustande.
(2) Bestellt der Kunde eine Ware in dem Onlineshop, also auf elektronischem Wege, wird Armin Keller, den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
(3) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Armin Keller ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Erbringung der Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
- 3 Zusätzliche Bestimmungen für Fernabsatzverträge – Widerrufsrecht – Ausschluss
(1) Der Kunde hat vorbehaltlich der Regelung in Absatz 2 dieses Paragraphen das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann durch eindeutige Erklärung (fern)mündlich oder in Textform durch einfache Mitteilung (auch per E-Mail) erklärt werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt im Falle eines Widerrufs in Textform die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
(2) Im Falle des Widerrufs, erhält der Kunde alle Zahlungen, die er an Armin Keller für die gelieferte Ware, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf des Vertrags bei Armin Keller eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Armin Keller dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein gesondertes Entgelt berechnet. Armin Keller kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Armin Keller über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an diese zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung.
(3) Der Kunde hat zudem Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen.
- 4 Preise – Zahlungsbedingungen – Zahlungsmöglichkeiten – SEPA-Lastschriftmandat
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste ab Standort in 89946 Vilgertshofen (Deutschland). Bei Abnahme von Sackware 25 kg fallen für Lieferungen innerhalb Deutschlands keine Versandkosten an. Für Lieferungen an Adressen außerhalb Deutschlands werden, vorbehaltlich der Regelung in § 5 (2), zusätzliche Versandkosten berechnet.
(2) Die in der aktuellen Preisliste genannten Kaufpreise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(3) Es bestehen vorbehaltlich einer besonderen Absprache folgende Zahlungsmöglichkeiten:
– Zahlung per Lastschriftverfahren (nur innerhalb Deutschlands) Für die SEPA-Basislastschrift wird der Kunde gebeten Armin Keller ein SEPA Basismandat zu erteilen. Der Einzug der SEPA-Basislastschrift erfolgt 7 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Armin Keller verursacht wurde.
– Zahlung per Vorauskasse Sofern Vorauskasse vereinbart ist, erhält der Kunde zunächst eine Rechnung. Den Rechnungsbetrag hat der Kunde sodann auf das angegebene Konto zu überweisen.
– Zahlung auf Rechnung
(4) Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Nach Ablauf von 30 Tagen kommt der Kunde, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf, in Zahlungsverzug. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer Vereinbarung. Der Kunde hat (insbes. bei Überweisungen aus dem Ausland) alle anfallenden Gebühren zu tragen.
- 5 Lieferzeit – Lieferbeschränkungen
(1) Die Lieferzeit beträgt – vorbehaltlich einer anderslautenden Angabe in dem Online-Shop – ca. eine Woche ab Bestätigung des Auftrags durch Armin Keller. Sofern Vorauskasse vereinbart ist (z.B. bei Auslandslieferungen) beginnt die o.g. Laufzeit mit Zahlungseingang.
(2) A.Keller Tierernährung liefert nur innerhalb Deutschlands und Österreichs. Lieferungen in andere Länder erfolgen nur nach besonderer Absprache.
- 6 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Erhalt der Ware.
- 7 Haftung
(1) Armin Keller haftet nicht bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden. Dies gilt nicht bei Verletzung einer Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Beachtung der Kunde regelmäßig vertrauen kann. In den vorgenannten Fällen beschränkt sich die Haftung von Armin Keller für leicht fahrlässig verursachte Sach- oder Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichterfüllungen von Erfüllungsgehilfen von Armin Keller.
(2) Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben und Gesundheit.
Vilgertshofen, im Mai 2020